Fight the Rich, not their Wars!

Das Donnern der Kanonen

Wir leben in unruhigen Zeiten, geprägt von steigenden Lebenshaltungskosten, der sich zuspitzenden Klimakatastrophe, Genozid, rechte und rassistische Hetze und immer mehr Krieg. Über (soziale) Medien erreichen uns täglich neue Bilder der Gewalt: aus Gaza, wo die israelische Besatzung einen Genozid verübt und in den Libanon und Syrien vordringt; aus Rojava, wo die Bombardierungen durch die Türkei andauern, während es unter dem HTS-Regime in Syrien zu Massaker an der alawitischen Bevölkerung kommt; oder aus der Ukraine, wo Millionen von Ukrainer:innen vor dem Krieg mit Russland fliehen mussten. So unterschiedlich diese Krisen auch scheinen mögen, sie haben einen gemeinsamen Ursprung.

Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen

Die weltweite Eskalation der Gewalt ist Ausdruck eines geopolitischen Umbruchs: Die USA und generell der Westen ringen mit den Grossmächten Russland und dem aufstrebenden China um Einfluss. Während die unangefochtene Vormachtstellung der USA und des Westens in Bedrängnis kommt, formiert sich mit den BRICS Staaten zunehmend ein Gegegenwicht.

Im sich zuspitzenden globalen Wettlauf um Ressourcen, Absatzmärkte und Einflusssphären greifen imperialistische Staaten zunehmend zu militärischen Mitteln. Es geht um eine Neuaufteilung der Welt.

Dieser Wettlauf entspringt der kapitalistischen Wirtschaftsweise, einem System welches auf ständigem Wachstum und Konkurrenz basiert. Doch auf einem Planeten mit begrenzten Ressourcen führt dieser Wachstumszwang unvermeidbar zu Krisen, Konflikten und letztlich zur Zerstörung der ökologischen Lebensgrundlagen.

Ihre Antwort: Aufrüstung

Angesichts des schrumpfenden Einflusses des Westens erleben wir (hier in den imperialistischen Zentren) einen politischen Rechtsruck und ein Erstarken faschistischer Kräfte. Damit einher geht eine Militarisierung der Gesellschaft: Jahrelang wurde die Festung Europa hochgerüstet, mit technologisierten Grenzsystemen und mörderischen Grenzwachttruppen, die das Mittelmeer in ein Massengrab verwandeln. Gleichzeitig erleben wir eine stetige Ausweitung staatlicher Überwachung und Befugnisse der Repression nach innen.

Doch die Aufrüstung beschränkt sich längst nicht mehr auf die Grenzsicherung. Angesichts der globalen Machtverschiebungen fordert die bürgerliche Politik massive Investitionen in das Militär. Trotz unterschiedlicher Programme herrscht zwischen den Parteien mehrheitlich Einigkeit: Milliarden sollen her für die Kriege der Herrschenden.

Nach Jahren in welchen die NATO Staaten dutzende Milliarden investiert haben um Russland in der Ukraine in Schach zu halten, schiessen die Militärausgaben nun durch die Decke. So plant die EU aktuell eine Erhöhung des Militärbudgets um 800 Milliarden Euro. In Deutschland allein wurden im März weitere 400 Milliarden Euro für die Bundeswehr bewilligt. Auch die Schweiz macht mit: Erst im Herbst wurden der Armee vier Milliarden Franken zugesprochen. Nur wenige Monate später forderte das VBS (Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport) in der Armeebotschaft noch mehr.  

Die hier ansässige Rüstungsindustrie reibt sich dabei die Hände. Allein in Bern haben sich mit der RUAG und dem israelischen Rüstungsunternehmen Elbit Systems zwei bedeutende Kriegsprofiteure niedergelassen. Neben den Verträgen mit der Schweizer Armee beliefern die beiden Unternehmen auch verschiedenste NATO-Staaten. Dabei vermarktet Elbit System ihre Waffen damit, dass sie an den Palästinerser:innen "im Feld getestet" wurden.

Auch scheinbar harmlose Unternehmen wie die in Niederwangen ansässige Adval Tech oder Victorinox profitieren direkt von den Kriegsgeschäften. Während die Adval Tech Baukomponenten für Bomben und Raketen für den Weltmarkt herstellt, beliefert Victorinox die türkischen Armee mit seinen Taschenmessern.

Die Aufrüstung, die vermeintlich der Sicherheit dienen soll, sichert in Wahrheit die ökonomischen Interessen der Kapitalist:innen. Sie führt zu einer Aufrüstungsspirale, welche uns immer näher an den Rand eines weiteren Weltkrieges führt. Auch müssen die Milliarden für das Militär irgendwo eingespart werden und das geschieht im Sozial-, Bildungs- und Gesundheitswesen. Es fehlt an Geld in den Schulen. Die Folge sind überlastete Lehrpersonen und Mangel an Lehrpersonal. Unsere Kinder werden von einem System betreut, das nicht für Förderung, sondern für Mangelverwaltung ausgelegt ist.  Auch in den Spitälern herrscht chronischer Personalmangel. Pflegekräfte arbeiten unter extremen Bedingungen, sind für zehn oder mehr Patient:innen gleichzeitig verantwortlich und werden dabei schlecht entlohnt. Die Folge: psychische Belastungen, Burnout, Kündigungen. 

Die Politik der Herrschenden verspricht Sicherheit, doch sie bringt Krieg, Umweltzerstörung, Spaltung und Sozialabbau. Sicherheit für wen? Für Kapital und Machtinteressen. Für uns bleibt der Alltag geprägt von Unsicherheit, Stress und Zukunftsangst.

Unsere Antwort: Klassenkampf

Der 1. Mai ist der Tag der Arbeiter:innen. Ein Tag, an dem weltweit Millionen auf die Strassen gehen, um für eine Perspektive jenseits des Kapitalismus und ein besseres Leben  zu kämpfen. Ein Leben jenseits von Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg.

In einer Zeit, in der die Herrschenden in die Kriegstrommel schlagen, verweigern wir uns. Wir richten unsere Gewehre nicht auf unsere Geschwister in anderen Ländern, sondern vereint mit ihnen gegen oben, gegen jene die uns ausbeuten und von Krieg und Zerstörung profitieren.

Die Krisen, Kriege und Ungerechtigkeiten sind keine Zufälle. Sie sind die logischen Folgen eines Systems, das auf Profit, Konkurrenz und Ausbeutung basiert. Wer nur die Symptome bekämpft, wird nie die Erscheinung in Krise, Krieg und Zerstörung der Lebensgrundlage überwinden. Der Kapitalismus ist das Problem und seine Überwindung die Lösung. Eine andere Welt ist nicht nur notwendig, sie ist auch möglich.

Unsere Antwort heisst: Klassenkampf!

Fight the Rich, not their Wars!

Heraus zum 1. Mai!